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News - Themengebiete - Sozialrecht

BSG: Wertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Arbeitsentgelt für Tätigkeiten, die sie in der Zeit vom 7. März 2005 bis 6. September 2005 im Rahmen einer von dem beigeladenen Jobcenter veranlassten Arbeitsgelegenheit mit ...
News vom: 27.08.2011 | [details]

BSG: Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen

Der Kläger machte gegenüber dem beklagten Jobcenter Wertersatz geltend für geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (sogenannter Ein-Euro-Job), bei der es nach den Feststellungen des ...
News vom: 13.04.2011 | [details]

Neue Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2010

Die Rechengrößen in der Sozialversicherung ändern sich 2010 wie folgt: Beitragsbemessungsgren ze allgemeine Rentenversicherung: 5.500 €/Monat und 66.000 €/Jahr im Westen und 4.650 €/Monat und 55.800 €/Jahr im ...
News vom: 01.01.2010 | [details]

Bundessozialgericht: Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit

Der 1942 geborene Kläger stand bis 30. September 2005 bei der Firma H.P. in einem Arbeitsverhält­nis. Zuvor hatte er im November 2001 Altersteilzeit vereinbart, durch die das bis dahin unbefristete Arbeits­verhältnis ab ...
News vom: 25.09.2009 | [details]

Bundessozialgericht: Kein Anspruch auf Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung

Der Kläger hatte keinen Anspruch auf Abschluss einer Eingliederungs­vereinbarung mit dem Grund­sicherungsträger oder zumindest darauf, Verhandlungen über eine Eingliederungsverein­barung zu führen sowie ihm einen ...
News vom: 22.09.2009 | [details]

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