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News - Themengebiete - Sozialrecht

OLG Oldenburg: Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschriften kann zur Haftung des Arbeitgebers führen!

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat schlechte Nachrichten für alle Arbeitgeber, mit dem Arbeitsschutz nicht ganz so genau nehmen: das OLG Oldenburg hat ein Arbeitgeber verurteilt, einer Berufsgenossenschaft die von ihr zu leistenden ...
News vom: 13.02.2015 | [details]

Landessozialgericht Darmstadt: Sperrzeit wegen Auflösungsvertrag

Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass die Sperrzeit von 12 Wochen wegen Arbeitsaufgabe auch dann gilt, wenn mit dem Abschluss eines Auflösungsvertrages eine höhere Abfindung verbunden ist. Hessisches Landessozialgericht - Urteil vom ...
News vom: 22.06.2012 | [details]

BSG: Wertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Arbeitsentgelt für Tätigkeiten, die sie in der Zeit vom 7. März 2005 bis 6. September 2005 im Rahmen einer von dem beigeladenen Jobcenter veranlassten Arbeitsgelegenheit mit ...
News vom: 27.08.2011 | [details]

BSG: Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen

Der Kläger machte gegenüber dem beklagten Jobcenter Wertersatz geltend für geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (sogenannter Ein-Euro-Job), bei der es nach den Feststellungen des ...
News vom: 13.04.2011 | [details]

Neue Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2010

Die Rechengrößen in der Sozialversicherung ändern sich 2010 wie folgt: Beitragsbemessungsgren ze allgemeine Rentenversicherung: 5.500 €/Monat und 66.000 €/Jahr im Westen und 4.650 €/Monat und 55.800 €/Jahr im ...
News vom: 01.01.2010 | [details]

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