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Was ändert sich 2011 im Arbeits- und Sozialrecht?

News von: Marc Hessling vom 01.01.2011

In diesem Jahr sind keine großen Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum 1.1.2011 in Kraft getreten. Es gibt lediglich einige Änderungen in Detailbereichen:

Kurzarbeitergeld
Die Bezugsfrist für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld kann für Ansprüche, die vom 1.1. bis zum 31.12.2011 entstehen, bis zu zwölf Monate betragen. Die Sonderregelungen zur konjunkturellen Kurzarbeit, einschließlich der Regelungen zur Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge, jedoch mit Ausnahme der sog. Konzernklausel (§ 421t Abs. 1-3 SGB III) gelten über den 31.12.2010 hinaus bis Ende März 2012. Kurzarbeit ist bis zum 31.3.2012 auch für Leiharbeitnehmer möglich.

Verlängerung arbeitsmarktpolitischer Instrumente
Der Eingliederungszuschuss für Ältere, die Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer, die Weiterbildung beschäftigter älterer Arbeitnehmer und der Vermittlungsgutschein werden um jeweils ein Jahr bis Ende 2011 (§ 421g SGB III) verlängert. Beim Vermittlungsgutschein wird die Wartefrist von zwei Monaten auf sechs Wochen verkürzt.

Die Regelung zur erweiterten Berufsorientierung wird bis Ende 2013 verlängert (§ 421q SGB III). Die befristete Möglichkeit, bei Insolvenz, Stilllegung oder Schließung des ausbildenden Betriebs einen Ausbildungsbonus für das die Ausbildung fortführende Ausbildungsverhältnis zu zahlen (Ausbildungsbonus bei Insolvenz; (§ 421r Abs. 11 SGB III) wird bis Ende 2013 verlängert.

Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
Zum 1.1.2011 tritt die Dritte Verordnung zur Änderung der Arbeitsgenehmigungsverordnung in Kraft. Mit der Verordnung werden Saisonkräfte aus den Mitgliedstaaten, die der EU am 1.5.2004 beigetreten sind (sog. EU-8-Staaten), ab dem 1.1.2011 von der Arbeitserlaubnispflicht befreit. Die Befreiung von der Arbeitsgenehmigungspflicht gilt für Saisonbeschäftigungen in der Land- und Forstwirtschaft, im Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Obst- und Gemüseverarbeitung und in Sägewerken.

Themengebiet: Arbeitsrecht, allgemein

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